Die Kontrollkoalition in Hessen - keinerlei Fokus auf Bürgerrechte

Die neue Koalition in Hessen startet gemütlich nach dem Jahreswechsel. Herr Rhein scheint alle Zeit dieser Welt zu haben, als gäbe es nicht genug zu tun. Das Ungefähre des Regierungswechsels passt gut zum vereinbarten Koalitionsvertrag. Der Vertrag zwischen SPD und CDU ist nicht ambitioniert und nicht belastbar. Überall, wo man sich konkrete Vorschläge erhofft hatte, findet man ein wortreiches Nichts. Und alles unter einem Finanzierungsvorbehalt und einer unsachgemäßen Unterwerfung unter eine Schuldenbremse. 

  

Viel Wert wird auf weniger Bürgerrechte, mehr Law-and-Order und möglichst umfangreiche Eingriffe ins Private gelegt. Mehr Respekt für die Polizei ist gut, der Respekt der Bürgerrechte und der Respekt der Polizei gegenüber Bürger*innen gehört auch dazu, wird aber nicht erwähnt. Man hat nichts gelernt aus Hanau, aus NSU und NSU 2.0 oder den hochnotpeinlichen Vorfällen im 1. Polizeirevier in Frankfurt.

 

Bei der Überwachung ist die Koalition sehr detailliert. Sie will den Zugriff auf private Audiosysteme in der Wohnung oder wo auch immer erlauben. Damit hört Alexa (und Ähnliches) dir vielleicht bald nicht mehr nur zu, um dir irgendwelche Produkte zu verkaufen, sondern durchsucht deine Gespräche in deiner Wohnung nach Schlüsselworten.

 

Sie will auch den Zugriff auf private Kamerasysteme in und an der Wohnung oder wo auch immer erlauben. Damit schaut die Türklingel Ring (und Ähnliches) zu, was vor deiner Tür so passiert und deine Kameras am Computer oder am Fernseher schauen dir in der Wohnung zu. 

 

Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung für IP-Daten soll eingeführt werden. Sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Europäische Gerichtshof haben sich gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung klar und deutlich ausgesprochen. Die Hessenkoalition der Überwachungsfans sucht nach Löchern und will möglichst viel speichern. Es stellt sich die Frage, was mit diesen Daten über die Gefahrenabwehr geschehen soll und wie dieses im demokratischen Rahmen erfolgen kann.

 

Wenn man schon mal dabei ist, sollen vorhandene IP-Verbindungs- und Überwachungssysteme, Mautüberwachungsdaten und sonstige Verkehrsüberwachungsdaten mit HessenData(Palantir) und vergleichbaren Analysesystemen kombiniert werden. Damit ist eine umfassende Überwachung aller Verkehrsströme in Hessen möglich. In der Kombination mit Künstlicher Intelligenz wird es möglich, Bewegungsprofile von Menschen und Organisationen weitreichend zu kontrollieren. Alles dieses ist nicht durch das Grundgesetz gedeckt.

 

Auch das Versammlungsrecht soll weiter eingeschränkt werden. Ein besonderer Fokus liegt auf der Demonstration auf Autobahnen – man will wohl verhindern, dass der geplante massive Ausbau der Autobahnen in und um Frankfurt von den Menschen der Stadt angeprangert wird. 

Der Polizei soll ein einfacher Zugriff auf Pass- und Personalausweisregister zur Gesichtserkennung gegeben werden. Konkret will man die „zielgerichtete Fahndung durch die Erweiterung um Akustik, Mustererkennung und intelligente Technik mit Gesichtserkennung den Einsatz von Videosicherheitstechnik sowie mit ausreichend und geschultem Personal noch effizienter gestalten.“  Mit der Vorratsdatenspeicherung von öffentlichen Überwachungsvideos und der Nutzung von Bilddaten zur nachträglichen automatisierten Personenzuordnung geht das Recht auf Anonymität im öffentlichen Raum verloren.

 

Die neue Kontrollkoalition in Hessen will darüber hinaus die Einrichtung von „Waffenverbotszonen“ deutlich vereinfachen. Klingt alles gut, es geht aber nicht wirklich um Sicherheit, das Tragen von Waffen ist sowieso sehr eingeschränkt, sondern darum, anlasslos Personen zu kontrollieren. Der Repression wird damit ein weiteres großes Tor geöffnet.

 

Bürgerrechte sind die Grundlage für unsere stabile Demokratie und der Staat ist in der Verantwortung, diese zu schützen. Dafür stehen wir als Bündnis90/Die Grünen. 

 

Die Worte Grundrecht und Bürgerrecht kommen im Koalitionsvertrag von SPD und CDU kein einziges Mal vor. Stattdessen Aussagen wie „Sicherheit steht an erster Stelle“, die neue Koalition scheint die Abwägung zwischen Bürgerrechten und Sicherheit einseitig außer Kraft zu setzen.

So hat das Nordend gewählt

Hätte ganz Hessen so gewählt wie das Nordend, dann wären nicht nur die GRÜNEN stärkste Kraft – auch hätte es die AfD nur sehr knapp in den Landtag geschafft! Auch wenn wir uns insgesamt natürlich ein anderes Ergebnis gewünscht hätten, freut uns, dass wir zumindest in unserem Stadtteil mit GRÜNEN Ideen überzeugen konnten: Von insgesamt 19 Wahllokalen im Nordend-West konnten wir in 14 sowohl mit der Wahlkreis- („Erststimme“), als auch mit der Landesstimme („Zweitstimme“) das stärkste Ergebnis erzielen, im Nordend-Ost (insgesamt 13 Wahllokale) holten wir mit der Erststimme in allen 13 und mit der Zweitstimme in 12 Wahllokalen die meisten Stimmen. Wie gut unser Direktkandidat Marcus Bocklet bei den Wählerinnen und Wählern ankam, zeigt sich darin, dass das Erststimmenergebnis das Ergebnis der Zweitstimmen bei den meisten Auszählungen nochmals deutlich übertraf (dies war nicht bei allen Kandidat*innen der Fall!). Das beste Wahlkreisstimmen-Ergebnis erzielten wir im Nordend-West im Wahlbezirk 212-03 (Bertha-Jourdan-Schule Außenstelle) mit 44,5 % und im Nordend-Ost im Wahlbezirk 222-01 (IGS Nordend) mit sagenhaften 48,5 %. Die meisten Landesstimmen gab es im Nordend-West im Wahlbezirk 120-01 (Musterschule) mit 39,7 % und im Nordend-Ost im Wahlbezirk 222-01 (IGS Nordend) mit 43,9 %.

Dass die demokratische Teilhabe zumindest in unserem Stadtteil funktioniert, zeigt die vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung: Von allen Frankfurter Wahlbezirken gingen im Wahlkreis 38, zu dem neben dem Nordend auch Bornheim und Ostend gehören, die meisten Wählerinnen und Wähler an die Urnen. Und gleichzeitig erzielte die AfD in unserem Wahlkreis das schlechteste Ergebnis in ganz Frankfurt.

Die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale im Nordend könnt ihr hier nachlesen.

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Ministerin Lisa Paus zu Gast im Nordend!

Von Sabiene Döpfner

Aktuelles zum Wahlkampf - Riesengroßer Grüner Bereich auf dem Rotlintstraßenfest und Marcus Bocklet überall!

Auch in der vergangenen Woche waren unsere Teams unterwegs und haben im Sinne der Zukunft für Hessen gearbeitet. Die Stimmung war bei allen Veranstaltungen und auch an den Infoständen sehr gut, deutlich besser als noch in der Vorwoche.

 

Der Trend arbeitet für uns. Es gibt sehr positive Rückmeldungen aus Umfragen und auch die hessenspezifischen Ergebnisse des ZDF-Politbarometers vom Ende der Woche weisen einen positiven Trend für uns auf. Die gute Arbeit im Sommer, die klare Kommunikation des Plans für Hessen und die starke Haltung zur Verteidigung der Demokratie zahlen sich aus.

 

In dieser Woche finden eine Reihe von Terminen statt, Omid Nouripour ist am Dienstag in Frankfurt, Karin Göring-Eckardt am Freitag. Tarek ist am Donnerstag wieder in Frankfurt und besucht den Wochenmarkt in Bockenheim.

 

Die Wahlinfostände pausieren wir am kommenden Samstag. Das Rotlintstraßenfest ist ein großer Infostand und wir benötigen Hilfe in vielen Bereichen.

 

Im Vorfeld des Rotlintstraßenfestes wollen wir den Kneipenwahlkampf im Wahlkreis starten. Wir hoffen auf eine starke Unterstützung am Freitag, dem 15ten September. 

 

Am Dienstag, dem 12. September findet die nächste Frühverteilung von Informationsmaterialien an der U-Bahnstation Glauburgstraße ab 07:00 Uhr statt. 

 

Marcus ist sehr aktiv, es gibt eine Reihe von Gelegenheiten mit ihm ins Gespräch zu kommen. Nutzt diese Möglichkeiten und informiert Freundinnen und Freunde, Bekannte und Familie zu diesen Veranstaltungen. Stimmen kommen aus Überzeugungen, Überzeugungen entstehen durch direkte Gespräche und das Erleben all unserer Kandidierenden und die Arbeit der Wahlkämpfer*innen.

GRÜN für den sozialen Frieden

Von Marcus Bocklet (MdL und sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion)

Beim letzten Stadtteilgruppentreffen ging es um die Sicherung des sozialen Friedens als Basis zur Sicherung der Demokratie, ein Thema, das mir besonders am Herzen liegt. Vom staatlich-sozialen Ansatz bis zu Bereichen und Dimensionen des Gemeinschaftsempfindens haben wir Grundlagen betrachtet und kamen immer wieder auf Einkommen und Bildung als ausschlaggebende Faktoren des Zusammenhalts.

Auch der Landessozialbericht belegt Armutsbekämpfung als zentral für unser Miteinander und ist deshalb als politischer Hebel unerlässlich. Erwerbslose, Alleinerziehende, Familien mit vielen Kindern, Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen mit eingeschränktem Zugang zum Arbeitsmarkt sind besonderen Armutsrisiken ausgesetzt. Sie gilt es zu stützen und zu schützen!

Auf Landesebene setzen wir uns deshalb für Bildungs- und Ausbildungsangebote zur Arbeitsmarktintegration sowie Maßnahmen zur besseren Vereinbarung von Familie, Pflege und Erwerbsarbeit ein und wollen besonders Alleinerziehende stärken.

Mit dem Sozialbudget und Hessens erstem Integrationsgesetz konnten wir wesentliche Maßnahmen zukunftssicher festschreiben. Dennoch bleibt der soziale Frieden nicht nur ein echtes Querschnittsthema, sondern auch eine politische Daueraufgabe, deren Handlungsfelder wie soziale Infrastruktur, Flüchtlingspolitik, Gesundheits- und Pflegeversorgung oder bezahlbarer Wohnraum sind, die wir gerade jetzt nicht aus den Augen lassen dürfen.

 

Mit Marcus unterwegs im Wahlkreis – bei FriedA24

Sucht- und Substitutionsmedizin leisten einen wertvollen Beitrag – für Betroffene und unsere Gesellschaft. Grund genug, um mit Gabriele Trah und Andrea Kroll aus dem Ortsbeirat bei David Lang und Dr. Rainer Gliemann von der Substitutionsfachambulanz FriedA24 vorbeizuschauen.

 

An der Friedberger Anlage werden von der Malteser Suchthilfe Frankfurt mittel- bis höherschwellig suchtkranke Menschen mit entsprechender Begleitsymptomatik behandelt. Dabei sorgt laut David Lang, dem ärztlichen Leiter der Einrichtung, die Substitutionsmedizin für eine hohe Patient*innenbindung, die stabilisiert und oft erst den Weg für weitere Behandlungen ebnet. In der Schielestraße macht das Suchthilfe-Team Angebote für niederschwellig suchterkrankte Menschen und in der Niddatraße sind die Ärzt*innen aufsuchend direkt in der Szene im Einsatz, der buchstäblich Leben rettet! 

 

Selbstverständlich bin ich gerne bereit, FriedA bei ihren Problemen Unterstützung anzubieten: Junge Studierende oder Absolvent*innen sollen leichter dort arbeitend helfen dürfen. Da ein erheblicher Teil der Patient*innen Nicht-Frankfurter*innen sind, bedarf es einer überregionalen Lösung und Landeshilfen, die ich im nächsten Haushalt einsetzen will. 

 

Wir wollen alles dafür tun, dass diese überlebensnotwendige Einrichtung unterstützt wird, wo wir können! 

 

Mit Marcus Bocklet unterwegs im Wahlkreis – Besuch bei Abá e.V.

Neulich besuchte ich mit unserem GRÜNEN Ortsvorsteher Hermann Steib Dr. Ana Migowski und PhD (BR) Adriana Maximino dos Santos von Abá. Der Verein auf der Berger Straße setzt sich für die gesellschaftliche und politische Teilhabe von Migrant*innen in Frankfurt ein und bietet entwicklungspolitische Bildungsarbeit sowie kulturelle Veranstaltungen an. Noch bis 11. Oktober könnt ihr zum Beispiel die Fotoausstellung „Brasilien brennt weiter“ im Haus am Dom erkunden.

Fast täglich bietet Abá kostenfreie, niederschwellige Deutschkurse an – ohne Zertifikat, dafür aber mit Fokus auf Motivation und Miteinander, z.B. beim gemeinsamen Musizieren oder Essen. Auch mit Integrationslots*innen, einem interkulturellen Frauencafé oder dem neuesten Projekt „Füreinander da!“ für Frauen mit Fluchterfahrung unterstützt der Verein bei den Herausforderungen des Ankommens in Frankfurt und fördert Austausch und Selbstermächtigung. Ein toller Beitrag zum lokalen Miteinander, den auch das Land mit WIR-Mitteln gerne unterstützt. 

Darüber hinaus geht’s bei Abá (was, wie ich lernte „Mensch“ bedeutet) um die Zusammenarbeit mit dem globalen Süden (Eine-Welt-Arbeit). In Brasilien führt der Verein hauptsächlich für die indigene Bevölkerung soziale Projekte durch, unterstützt soziale Bewegungen der Afrobrasilianer*innen und widmet sich der Errichtung von Trinkbrunnen. Ein tolles Engagement für nachhaltige und globale Teilhabe und ein spannender Besuch. Aktuelles zu Abá findet ihr auf Facebook

Mit Marcus Bocklet unterwegs im Wahlkreis – Besuch bei Balance e.V.

Schon vor Corona war jedes 4-5 Kind in Frankfurt zu dick – Tendenz steigend. Dabei kann Übergewicht zu heftigen gesundheitlichen und sozialen Folgen führen. Grund genug, gemeinsam mit Hermann Steib unserem grünen Ortsvorsteher für Bornheim/Ostend, bei Jutta Kolletzki von Balance e.V. vorbeizuschauen.

 

Die kleine ambulante Einrichtung zur Beratung und Therapie bei Essstörungen und Adipositas gegenüber des Mousonturms arbeitet im multiprofessionellen Team. Fachleute aus den Bereichen Psychotherapie, Pädagogik, Ernährungsberatung und Sport arbeiten z.B. mit übergewichtigen Kindern und deren Angehörigen an den Themen Ernährung und Essverhalten, Bewegung und aktiver Alltag und bieten psychologische Unterstützung. Auch bei Essstörungen wie Bulimie, Binch-Eating-Disorder oder Anorexie ist Balance Ansprechpartner für Betroffene, Angehörige und Bezugspersonen. 

 

Neben Beratung, Therapie und Gruppenangeboten, etwa zum gemeinsamen Kochen oder Sport, ergänzen Workshops, Vorträge und Fortbildung das Angebot der Einrichtung. Dabei freut sich Balance immer über Unterstützung. So sind nicht nur Spenden willkommen, derzeit wird auch nach Verstärkung in Teilzeit gesucht. Neugierig? Mehr erfahrt Ihr auf der Website von Balance.  

Mit Marcus Bocklet unterwegs im Wahlkreis: Besuch beim „Futterkreis“

Vergangene Woche war ich beim Verein Futterkreis  – meinen neuen Geheimtipp für Nordendler*innen, die auf unverpackte, regionale, saisonale und faire Biolebensmittel wertlegen!

 

Die Food-Koop in basisdemokratischer Selbstverwaltung lockt mit einer Auswahl von rund 230 nachhaltigen Produkten, die von Reinigungsmitteln und Kosmetika bis zu Quinoa aus dem Vogelsberg und Eis aus Rödelheim reichen. Mitglieder können die Produkte im online-Shop-Prinzip bestellen und bezahlen. In der Folgewoche sind die Einkäufe im Lager im Bäckerweg abholbereit.

 

Welche Waren ins Sortiment kommen und wie sie ins Lager gelangen, ist bei Futterkreis Gemeinschaftssache. Denn unhierarchisches Mitentscheiden im einmal monatlich tagenden Gremium gehört genauso zum Vereinsleben wie das Mitmachen und Mitgestalten in Arbeitsgruppen (z.B. für Erzeuger*innenkontakt, Warenannahme und -ausgabe, Vereinsverwaltung oder Veranstaltungsplanung).

 

Ihr wollt wissen, wo Eure Lebensmittel herkommen, helfen Müll zu vermeiden und habt Lust Euch für ein nachhaltiges Modell der Lebensmittelbeschaffung zu engagieren? Dann könnte Futterkreis genau das Richtige für Euch sein. Schaut doch einfach mal auf der Homepage vorbei oder schreibt eine Mail an info@remove-this.futterkreis.de(auch hier wird sich übrigens geduzt).

 

Der Verein will der wachstumsorientierten Kommerzialisierung entgegentreten, unterstützt kleine Betriebe, den fairen Handel und ist nicht gewinnorientiert. Die Mitgliedsbeiträge fließen in die Miete des Lagers, werden für gemeinschaftliche Anschaffung oder etwa für Öffentlichkeitsarbeit genutzt. Für Student*innen sowie Menschen in prekären Lebenssituationen werden sie angepasst. -Ich freue mich, die Vereinskasse mit 500 Euro aus den hessischen Lottomitteln unterstützen zu können.

Mit Marcus Bocklet unterwegs im Wahlkreis – Besuch beim Kinderschutzbund Frankfurt

Wer den Günthersburgpark kennt, kennt auch die Orangerie, in der es regelmäßig kulturelle Angebote für Kinder und Jugendliche sowie Eltern-Kind-Treffs gibt. Hier besuchten Heike Strobel und Sabiene Döpfner vom Sprecher*innenteam der GRÜNEN im Nordend, unser GRÜNER Ortsvorsteher für Bornheim und Ostend, Hermann Steib, die Bornheimer Kinderbeauftragte Dörte Liboschik und ich Stefan Schäfer, Nicola Küplikinic, Prof. Dr. Ludwig Salgo und Valentina Lauer vom Kinderschutzbund.

 

Seit 1954 ist der Frankfurter Kinderschutzbund eine ‚Lobby für Kinder‘, deren Arbeit weit über die Orangerie als ‚Gewächshaus für Kinder und Jugendliche‘ hinausreicht. Dazu zählen die Beratungsstelle gegen Gewalt, die Jugendrechtsberatung oder das Elterntelefon genauso wie präventive Angebote z.B. die Baby- und Kinderlots*innen oder ‚Starke Eltern – starke Kinder‘-Kurse.

 

Weil das Leben ohne Internet für Kinder und Jugendliche heute oft undenkbar, aber nicht problemfrei ist, wird derzeit eine Fachstelle mit digitalem Beratungsangebot aufgebaut. Kinder und Jugendlichen finden hier pädagogische und rechtliche Unterstützung beim Umgang mit Problemen wie fälschlicher Bild- oder Datenverwendung, Cybergrooming, Mobbing und Hass im Netz. Workshops und Schulungen für Pädagog*innen ergänzen den neu entstehenden Zweig.

 

Wir Grüne in Hessen haben 2022 die Mittel gegen Gewalt erneut aufgestockt, um das Hilfesystem im Rahmen der Istanbul-Konvention weiter zu stärken: Frauen- und Kinderschutz fördern wir mit über 10 Millionen Euro. Außerdem haben wir die Kinderechte in der Landesverfassung verankert, den  Landesaktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen gegen sexualisierte Gewalt fortgeschrieben, eine Kinderrechtsbeauftragte ernannt und engagieren uns gemeinsam mit dem Kinderschutzbund für die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz.

 

 

Mit Marcus unterwegs im Wahlkreis – Besuch bei der Frankfurter Stiftung für Blinde und Sehbehinderte

Wer im Laufe des Lebens eine Sehbehinderung erleidet oder erblindet, benötigt Unterstützung auf dem Weg zurück in die Selbstständigkeit. Die Frankfurter Stiftung für Blinde und Sehbehinderte bietet genau das: 

 

Die blindentechnische Grundausbildung für Erwachsene umfasst z.B. eine individuelle Hilfsmittelberatung und eine EDV-Einführung zu Lesegeräten und Scannern. Hinzu kommen Training  in Orientierung und Mobilität, ggfs. in der Handhabung des Stocks und in lebenspraktischen Fähigkeiten. Darunter zählen das Erlernen der Braille-Schrift, aber auch kreatives Gestalten, Musik oder Körperwahrnehmungsförderung in Sport und Freizeit.

Außerdem bietet die Stiftung die Ausbildung auch mit dem Schwerpunkt Deutschförderung an. Ein hessenweit einzigartiges Angebot, von dem derzeit unter anderen Geflüchtete aus der Ukraine profitieren. Abgerundet wird das Stiftungsspektrum durch Senior*innen, Teilhabe- und Low-Vision-Beratung, aber auch durch Wohnangebote oder elektronisch aufgearbeitete Zeitungen.

 

Kurzum: Ein großartiger Beitrag zu einer teilhabegerechteren Gesellschaft, die wir GRÜNE aus voller Überzeugung unterstützen. Mit dem Projekt „Taubblindheit in Hessen“ trug die Stiftung maßgeblich dazu bei, das wir das Taubblindengeld durchsetzen konnten. Auch für das aktuelle Anliegen, einem Crash-Kurs für Senior*innen, werde ich mich politisch stark machen. 

Einen kleinen alltäglichen Beitrag für ein barriereärmeres Nordend können wir übrigens alle leisten, indem wir darauf achten, dass auf dem Weg abgestellte (Leih-)Fahrräder oder Scooter nicht zur Stolperfalle werden, dass die Bodenleitplatten frei bleiben und unsere Hecken nicht zu weit in den Gehweg ragen. 

Mit Marcus im Wahlkreis unterwegs: Einladung zu einer ungewöhnlichen Lesung

Ich freue mich, am Samstag, 09. April, zu einer ungewöhnlichen Buchvorstellung mit Lesung der Initiative Allenstein im Haus der Volksarbeit begrüßen zu dürfen. 

Eine 9-köpfige Gruppe von Menschen mit unterschiedlichen Handicaps schrieb 2021 gemeinsam einen Frankfurt-Roman über 175 Seiten. „Kein Lockdown für die Liebe“ ist eine inklusive Liebesgeschichte zwischen einem Mann mit Einschränkung und einer Frau ohne Einschränkung. 

Das Buch kostet 10 Euro und kann unter allenstein@remove-this.hdv-ffm.de bestellt oder vor Ort (Eschenheimer Anlage 21, Haus B, großer Saal) erworben werden. Der „Allenstein-Rat“ sorgt für einen Sektempfang. Seid dabei! 

 

Es gilt die 3-G-Regelung, der Eintritt ist frei. Anmeldung unter alleinstein@remove-this.hdv-ffm.de

 

Mehr zur Lesung erfahrt ihr auf meiner Webseite hier.

 

Hier wird außerdem das Buch und hier die Initiative Allenstein näher vorgestellt. 

 

Mit Marcus Bocklet unterwegs im Wahlkreis: Besuch bei der Lebenswende e.V.

Der Weg aus der Sucht gelingt nicht von heute auf morgen, er basiert auf Freiwilligkeit und kann nur täglich gelebt werden. Der Verein Lebenswende begleitet in zwei Häusern im Nordend suchtkranke Menschen. Das Außergewöhnliche? Wer als Gast einzieht, plant mindestens ein Jahr zu bleiben und einige Freiheiten aufzugeben, denn das Programm setzt auf Gemeinschaft und gemeinsame Regeln. Und es ist nicht auf Bürozeiten beschränkt – Gäste und Seelsorger*innen leben 24/7 unter einem Dach.

Neben der Nordendlage bietet das Drogenhilfeprogramm I daher einen sehr strukturierten Tagesablauf mit festgelegter Reihenfolge von Essen, Hausarbeit, therapeutischer Arbeit, Gesprächstherapie, Ruhepausen, Sport und Freizeit. Im optionalen Programm II geht es um weiterführende, nachhaltige Hilfen zur Selbstständigkeit im betreuten Wohnen. So möglich und nötig mitsamt Entschuldung, Begleitung bei Amts-, Polizei- und Ärzt*innenbesuchen, Unterstützung beim (Wieder-)Einstieg ins Berufs- und Sozial- sowie Familienleben und Hilfe zu gesunder Ernährungs- und Lebensweise, Vermittlung in passende Selbsthilfegruppen, dem Glauben als Option und vielem mehr.

Grund genug beim Besuch mit Karin Guder und Heike Strobel einen nachdenklichen Blick auf GRÜNE Drogenpolitik zu werfen. Seit 1989 bietet Frankfurt Fixerstuben, Substitutions- und Gesundheitsangebote, sprich eine Fülle unterschiedlichster Ausstiegsprogramme und hatte Erfolge mit Fixerstuben und Substitutionsprogrammen gegen das HI-Virus und die Straßenkriminalität. Nicht zuletzt konnten wir die „Fleckenbühler“ als wichtigen Baustein für die hessische Drogenhilfe sichern (mehr dazu in meiner Pressemitteilung)

Kritisch dagegen stand ich als säkularer Verfechter des Frankfurter Weges stets gegenüber glaubensgeprägten Vereinen zur absoluten Abstinenz. Nach dem Besuch denke ich, wir sollten sie als ein Instrumentarium der Suchthilfe in unseren Hilfskanon aufnehmen. Gerade wurden die Häuser für 1,2 Mio., hauptsächlich aus Stiftungsgeldern, umgebaut, um angesichts der Pandemie entsprechend steigender Anfrage mehr Platz zu schaffen. Ich werde mich bemühen, den Verein weiter in der Frankfurter Drogenhilfelandschaft zu etablieren, immerhin stehen im Anschluss an das Programm 95 % der Menschen in „Lohn und Brot“ und 70 % gelingt es langfristig suchtfrei zu bleiben!

 

Mit Marcus unterwegs im Wahlkreis – Zu Besuch bei berami

Wer neu in Deutschland ist, ist nicht unbedingt neu im Beruf. Doch Arbeitserfahrung allein hilft nicht beim Wiedereinstieg. Davor stehen Fragen wie: Welcher hiesige Abschluss entspricht meiner Qualifizierung? Wer erkennt sie an? Welche Unterlagen brauche ich dafür? Und wie weiter, wenn ich die Sprache noch nicht ausreichend spreche?

Ohne Antworten hierauf bleiben Potentiale ungenutzt – für Menschen, die zu uns kommen und für die Gemeinschaft.

Berami hilft seit über 30 Jahren, hierbei zu vermitteln und ist nun von Bornheim ins Nordend umgezogen. Ein Grund mehr, mit unserer GRÜNEN Ortsvorsteherin Karin Guder den Verein mal wieder zu besuchen. Unter den neuen Leitung von Andrea Ulrich und Irina Lagutova, die als Tandem die über 50 Mitarbeitenden am Nibelungenplatz führen, entfaltet sich ein beeindruckendes Angebotsspektrum. 

In verschiedenen Geschäftsfeldern helfen sie Menschen mit Migrationserfahrung, meist Frauen, den Weg in die Arbeitswelt zu ebnen – durch Beratung, Deutschkurse, Berufsorientierung, Qualifizierung oder mit Mentoring. Aber auch Projekte zur Demokratisierung beinhaltet das Portfolio. Von der Förderung von Demokratiekompetenz in Unternehmen über die Arbeit mit migrantischen Vereinen und Initiativen bis zu Einmisch- und Mitmach-Projekten im Bereich des gesellschaftlichen und politischen Engagements. 

GRÜNE in Regierungsfunktionen in Stadt und Land unterstützen den Verein seit Jahren. Auch die beim Gespräch geäußerten Wünsche werde ich gezielt versuchen, voranzutreiben. Berami benötigt etwa Firmen, die sich an den Programmen beteiligen, sie brauchen eine dauerhafte Finanzierungsperspektive und weniger Bürokratie bei Förderanträgen. Ich werde das in Frankfurt und Hessen bei Multiplikatoren (Minister, IHK usw.) „einspeisen“ und dem nachgehen.

Der Verein und seine Arbeit und Ziele liegen uns GRÜNEN programmatisch sehr am Herzen. Neben der Wertschätzung können sie auf unsere Hilfe zählen. Wer Freunde und Bekannte mit Migrationserfahrung hat, die den beruflichen (Wieder-) Einstieg suchen oder selbst in der Situation ist, ist bei berami an der richtigen Adresse. 

 

In der IQ Hotline Anerkennung klärt berami montags, dienstags, mittwochs und freitags von 09.00 – 12.30 Uhr und donnerstags von 14.00 – 17.30 Uhr unter 0800/1301040 erste Fragen. Und unter anerkennung@remove-this.berami.de gibt es Erstinformationen außerhalb der Servicezeit. 

Mit Marcus unterwegs im Wahlkreis – Ein Besuch beim Netzwerk für gemeinschaftliches Wohnen Frankfurt

Wir leben in einer Stadt mit rund 50 Prozent Single-Haushalten, stark umkämpftem Immobilienmarkt und entsprechenden städteplanerischen, demografischen wie gesellschaftlichen Herausforderungen. Langfristig bezahlbarer Wohnraum, der gleichzeitig sozial und ökologisch ist, klingt da fast nach Utopie. Dennoch benötigen wir genau hierzulande innovative Lösungsansätze….

Mit unserer stellvertretenden Ortsbeiratsfraktionsvorsitzenden Andrea Kroll besuchte ich daher Birgit Kaspar, Laura Reuter, Afra Höck, Mario Como und Robin Mohr vom Netzwerk für gemeinschaftliches Wohnen Frankfurt. Das Thema: Gemeinschaftliches Wohnen als innovative Form des Bauens und Wohnens -selbstorganisiert, nachhaltig und an den Bedürfnissen von Bewohner*innen und Nachbarschaft ausgerichtet. Für alle, die mehr erfahren wollen, betreibt der Verein gleich drei Anlaufstellen:

Die Koordinierungs- und Beratungsstelle Frankfurt (KuB) berät Bürger*innen und stärkt die strategische Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für gemeinschaftliches Wohnen, auch durch Initiierung von Konzeptverfahren im Rahmen des Frankfurter Baulandbeschlusses.

Die genossenschaftliche Immobilienagentur Frankfurt (GIMA Frankfurt) ist Anlaufstelle für sozialverträgliche und gemeinwohlorientierte Hausverkäufe und bringt Eigentümer*innen, Bewohner*innen und gemeinwohlorientierte Immobilienunternehmen zusammen.

Und last but not least die Landesberatungsstelle gemeinschaftliches Wohnen in Hessen. Die vom Land geförderte Stelle hat das Ziel, dass sich hessenweit vielfältige, selbstorganisierte Wohnprojekte für alle Altersgruppen entwickeln, die eine positive Ausstrahlung in ihre Quartiere und Ortschaften entfalten. Ein wichtiger, innovativer Ansatz zukünftigen Wohnens, den wir GRÜNE gerne unterstützen.

Wer reinschnuppern möchte, hat – so Corona es zulässt – bald die Chance, sich Projekte vor Ort anzusehen, den am 14. Mai ist offener Wohnprojekttag.

 

Mit Marcus Bocklet unterwegs im Wahlkreis: Besuch bei der Initiative Allenstein e.V.

Anfang des Monats war ich mit unserer Stadtteilgruppensprecherin Heike Strobel und der stellvertretenden Ortsbeiratsfraktionsvorsitzenden Andrea Kroll bei Heike Rösch, der Leiterin der Initiative Allenstein. Die Selbsthilfegruppe mit sozialpädagogischer Begleitung für Jugendliche und Erwachsene mit Behinderung bietet ein breites Angebotsspektrum von Kultur- und Freizeitangeboten, Kulinarischem, Sportlichem und Beratung, etwa bei Behördengängen. Dabei stehen Austausch und gegenseitige Unterstützung im Fokus. 

Das bedeutet Gesprächsrunden (mit und ohne Sozialpädagog*innen), aber auch individuelle Beratung, Begleitung und Förderung sowie jede Menge gemeinsamer Aktivitäten; vom Kegeln und Gymnastik über das Mitmachen in einer Band, Zeitung oder Theatergruppe bis hin zum Kochen oder Gruppenreisen. Und weil Selbstverwaltung ein bedeutender Aspekt der Initiative ist, wird regelmäßig im AllensteinRAT getagt. 

Kurzum: ein tolles Projekt, das mit fachlicher Unterstützung, Teilhabe und Autonomie stärkt. Auch wir GRÜNE wollen dazu beitragen, dass Hessen noch inklusiver wird und Menschen mit Behinderungen selbstbestimmt leben und gesellschaftlich teilhaben können. Im Land haben wir daher erst kürzlich den Selbsthilfeetat deutlich erhöht. Ein richtiger und wichtiger Schritt. 

Dennoch bin ich politisch nach dem Gespräch umso überzeugter, dass auch die Situation der sozialpädagogischen Betreuer*innen verbessert werden muss. Im nächsten Landtagswahlkampf werde ich mich deshalb dafür einsetzen, dass bei allen Zuschüssen zukünftig eine Anpassung bezüglich Inflation und gestiegener Löhne erfolgt. Persönlich hat mich besonders beeindruckt, dass die Schreibgruppe der Initiative, die „Allenfedern“ während der Corona-Zeit ihren ersten Roman erarbeitet hat. Für den 09. April ist die Vorstellung mit Lesung und Signierstunde von „Kein Lockdown für die Liebe“ geplant. Ich freu mich darauf!

Mit Marcus Bocklet unterwegs im Wahlkreis – Ein Besuch bei Waggong

Noch nie was von Waggong gehört? Kann nur an den dicken Wänden des Hochbunkers in der Germaniastraße liegen, denn Waggong e.V. ist seit über 30 Jahren in der freien Kulturszene musikalisch aktiv. Grundsätzlich nicht unbedingt leise, aber dennoch gut für die Nachbarschaft…

Mit unserer Ortsvorsteherin Karin Guder und unserer stellvertretenden Ortsbeiratsfraktionssprecherin Andrea Kroll war ich Anfang Februar zu Gast bei Roland Frischkorn, Renate Asmus, Fritz Müller, Uta Wagner und Katrin Zurburg. Im Zentrum ihrer international beachteten Arbeit steht ein umfangreiches Musik-Weiterbildungsprogramm. Für alle Altersgruppen und Kenntnisstände gibt es passende praxisorientierte Angebote. Aber auch Musiktheorie, gemeinsame Improvisation, Konzert-, Theater- oder Projektveranstaltungen kommen in der Kulturwerkstatt nicht zu kurz.

Ein toller Raum der Begegnung, Vernetzung und individuellen Förderung, die auch Talente erreicht, die Angebote „klassischer“ Musikschulen nicht erreichen. Wer jemanden kennt, der oder die ein Instrument lernen will, schickt ihn zur Kulturwerkstatt

 

Mit Marcus Bocklet unterwegs im Wahlkreis

Seit Januar beleben wir alte Traditionen vorsichtig neu und besuchen Vereine, Organisationen und Institutionen im Nordend, Bornheim oder Ostend. Dabei informieren wir uns über Arbeit und Konzepte aus Bereichen wie Bildungs-, Sozial-, Kultur-, Kinderbetreuungs- oder Demokratiearbeit und fragen gezielt nach Wünschen, Anregungen oder Kritik an der aktuellen Politik. 

Den Start machten wir im Januar mit unserer Stadtteilgruppensprecherin Sabiene Döpfner im kulturellen Begegnungsraum DENKBAR. Mit der GRÜNEN Ortsvorsteherin Karin Guder tauschten wir uns mit Robert Becker von der Kooperative Erziehungsarbeit aus., die Kinder und Jugendlichen im betreuten Wohnen oder in Jugendwohngruppen begleitet. Danach ging es zu Leben in Demenz – einem Verein, der erkrankte Menschen betreut sowie deren Angehörige entlastet und schult. 

Allen gemein? Dass sie unter Corona leiden. Es fehlt z.B. an direktem Austausch und Einnahmen aus Konzerten und Lesungen: auch das Zusammenleben Jugendlicher und alter Menschen leidet. Aus Lottomitteln konnte ich unkompliziert kleinere Direkthilfen organisieren, doch bleiben Austausch und Unterstützung mit und von Gruppen, die das Gemeinleben vorantreiben gerade jetzt wichtig. 

 

GRÜNE Grüße,

Euer Marcus

 

Unterwegs mit Marcus Bocklet – beim Nachbarschaftszentrum/Mehrgenerationenhaus Ostend

Im Januar war ich bei Barbara Conrad-Langer und Elke Spichalski vom Nachbarschaftszentrum/Mehrgenerationenhaus Ostend. Mit niederschwelligen Angebote für alle Altersstufen geht’s hier ums Mit- und Füreinander.

 

Von Babytreffs über Familienbildung und dem Sprachcafé one world bis zur Senior*inne-Yoga oder praktischer Anleitung zum Umgang mit digitaler Technik ist alles abgedeckt.

Manchmal sogar umfassender als gedacht. So war das Lese-Schreib-Café als Anlaufstelle für Analphat*innen geplant, doch zeigte die Praxis, dass ein viel breiteres Spektrum an Menschen Unterstützung beim Verstehen von Behördenbriefen oder Ausfüllen von Anträgen benötigt. Amtsdeutsch stellt Muttersprachler*innen vor Herausforderungen, wer anderer Herkunft ist, hat es umso schwerer ... 

Dabei sind zunehmend mehr Menschen auf Beihilfen angewiesen und finanzielle Sorgen grassieren. Entsprechend berichten die beiden von erhöhter Nachfrage auch z.B. beim Repair- und Nähcafé, dem günstigen Mittagstisch oder dem vom Zentrum organisierten 4-tägigen Ausflug aufs Land, der für die teilnehmenden Familien der einzig mögliche Urlaub ist.

 

Für mich machte der Besuch mal wieder deutlich, wie wertvoll solche Einrichtungen sind; sie schützen unsere Gesellschaft vor sozialer Spaltung. Ich bin begeistert vom Engagement und nettem Empfang und freue mich, dass unsere Nachbarschaft bereichert. Gleichzeitig ist für mich umso dringlicher, solchen sozialen Einrichtungen, Initiativen und Vereinen das Weitermachen zu erleichtern, zu allererst, indem ich mich für eine Anpassung der Mittel und Inflation und gestiegene Energiepreise einsetze.  

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