Einladung zur Kundgebung anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember 2020

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung. So lauten die ersten Sätze von Artikel 18 und 19 in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Diese entstand nach den Schrecken zweier Weltkriege. Nach barbarischen Akten von Gewalt und Krieg, angefangen bei fehlender Meinungsfreiheit, über die Diskriminierung aufgrund Herkunft und Religionszugehörigkeit bis hin zu systematischer Massenvernichtung von Menschen.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen beschloss am 10. Dezember 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Heute erleben wir, dass Menschenrechtsverletzungen wieder Hochkonjunktur haben. Insbesondere in autoritären Regimen sind systematische Diskriminierung, Willkür, Haft, Folter und Exekutionen trauriger Bestandteil nationaler Politik.

Am 10. Dezember jeden Jahres erinnern wir daher an die Menschen, die aufgrund ihrer Meinung, ihrer politischen, religiösen oder sexuellen Orientierung diskriminiert, verfolgt, inhaftiert oder sogar gefoltert werden. 

Der diesjährige Tag der Menschenrechte steht ganz im Zeichen der international bekannten und prämierten Menschenrechtsverteidigerin des Irans, Nasrin Sotoudeh. Die am 30. Mai 1963 in Teheran geborene Rechtsanwältin ist eine Symbolfigur der iranischen Menschen- und Bürgerrechtsbewegung. Oft hat sie Menschen vor Gericht verteidigt, die sonst keinen Anwalt gefunden hätten.

Für ihren mutigen Einsatz für Menschenrechte zeichnete sie das Europäische Parlament im Jahr 2012 mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit aus. In diesem Jahr erhielt sie den Menschenrechtspreis des Deutschen Richterbundes (DRB) und den Alternativen Nobelpreis der Right Livlihood Foundation. Wegen ihres Einsatzes für Frauenrechte im Iran erhielt sie im Jahr 2018 eine Haftstrafe von 33 Jahren und 148 Peitschenhieben. Erst vor kurzem, am 07. November 2020 wurde sie aus medizinischen Gründen in den Hafturlaub entlassen. Doch die jahrzehntelange Haft droht ihr weiterhin.

Peter Feldmann, Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main und Stadträtin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg laden Sie zu einer kurzen Kundgebung am 10. Dezember 2020 auf den Frankfurter Römerberg ein. Am Beispiel von Nasrin Sotoudeh, die sich für viele politische Gefangene im Iran einsetzt, soll die Bedeutung universeller Menschenrechte thematisiert werden. Sotoudeh, die auch Kuratoriumsmitglied der in Frankfurt ansässigen Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) ist, riskiert ihre Gesundheit und ihr Leben für die Gleichheit der Menschen vor dem Recht. Dieses selbstlose Engagement inspiriert Menschen weltweit, verdient daher Anerkennung und vor allem Solidarität, die aufgrund ihrer noch gültigen Haftstrafe weiterhin notwendig ist.

Die Kundgebung findet am 10. Dezember 2020 ab 15.00 Uhr auf dem Römerberg statt.

Neben Oberbürgermeister Peter Feldmann und Stadträtin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg werden auch Valerio Krüger von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte sowie Behrouz Asadi, Leiter des Migrationsbüros Rheinland-Pfalz/Hessen der Malteser Werke sowie Mitbegründer der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft Pro Asyl sprechen.

Auf Initiative von Human Rights Watch wird die Paulskirche ab 17.00 Uhr anlässslich des Internationalen Tages der Menschenrechte in blaues Licht getaucht werden.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Aufgrund der aktuellen Lage müssen wir jedoch darauf hinweisen, dass bei großem Andrang auch Gäste abgewiesen werden können. Abstands- und Hygieneregeln sind immer einzuhalten. 

Peter Feldmann                                             Dr. Nargess Eskandari-Grünberg

Oberbürgermeister                                        Stadträtin