08.06.2020

Neues aus dem Landtag: Aus der Krise lernen

Mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise beschäftigte sich die Rede der finanzpolitischen Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Miriam Dahlke. Fest steht, dass die für den Wiederaufbau der Wirtschaft benötigte Summe unvorstellbar hoch sein wird. „Dennoch ist es richtig, , jetzt zu investieren – vor allem in Angebote für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Chancengerechtigkeit und in zukunftsfähige, klimafreundliche Infrastruktur.“ Dass wir in Hessen gut gerüstet seien, liege, so Dahlke, auch daran, dass es der hessischen Landesregierung in den letzten Jahren gelungen ist, die Schuldenbremse einzuhalte. Es gelte nun, die Lasten fair zu verteilen – so, dass starke Schultern mehr tragen als schwache und so, dass durch lange Rückzahlungsfristen auch die künftigen Generationen, die von den Investitionen profitieren werden, an der Finanzierung beteiligt werden. 

Miriams Rede könnt ihr euch hier ansehen. 

 

Derzeit scheint -  mit 30 bis 80 Neuinfektionen – die Corona-Pandemie in Hessen durchaus handhabbar. „Dennoch muss der Gesundheitsdienst anders strukturiert und verstärkt werden“, sagt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion. Wie genau das passieren soll, muss in Ruhe überlegt werden. Mögliche Lösungen sollen in einer Art Ideenwettbewerb erarbeitet werden. Die Verlängerung der geltenden Gesetzeslage um ein Jahr verschafft den dazu nötigen Zeitraum. „Egal, wer regiert, muss ein Interesse daran haben, dass wir in Hessen 24 gut ausgestattete Gesundheitsämter haben“, so Bocklet.

Marcus´Rede könnt ihr euch hier ansehen. 

 

Eine sehr emotionale Diskussion entspann sich um die Frage, ob in Alters- und Pflegeheimen anlassslose Reihenuntersuchungen durchgeführt werden sollen. „Anlasslose Reihentests sind sinnlos, da die Infektion zum Teil erst nach drei Tagen festgestellt wird. So müsste jeden Tag getestet werden – das sprengt alle Kapazitäten“, bringt es Marcus Bocklet auf den Punkt. Den Redebeitrag dazu findet ihr hier

 

Fest steht: Während der Corona-Krise hat der Klimawandel keine Pause gemacht. „2019 war in Europa das wärmste Jahr seit Beginn der Messungen und vor der nächsten Dürrekatastrophe wird bereits gewarnt“, weiß Martina Feldmayer, klimapolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag. Nicht nur im ländlichen Raum, wo Landwirt*innen in Existenznot geraten und massive Waldschäden entstanden sind, sondern auch in den Großstädten sind die Folgen des Klimawandels zu spüren. „Wir brauche daher eine klimafeste Stadtentwicklung“ sagt Feldmayer. „Dass das Land Hessen 900 Millionen Euro in den Klimaschutz investiert, ist bitter nötig“. 

Martinas Rede findet ihr hier.

 



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