11.08.2019

GRÜNE Halbzeitbilanz in Frankfurt

Mehr GRÜN

Nicht erst seit „Fridays For Future“ ist das Thema Klimaschutz eines unserer Kernthemen. Wie wichtig Grünflächen für unsere Stadt sind, haben wir erst in den vergangenen Tagen, aber vor allem auch im vergangenen Sommer erfahren können. Denn bei Temperaturen um 40 Grad Celsius zählt jedes Grad Kühlung. Bis zu 4 Grad können Grünflächen die Temperaturen gegenüber bebauten Flächen senken und so maßgeblich auf unser Stadtklima einwirken. Aber auch zur Naherholung sind Parks, Bäume und Grünstreifen unerlässlich. Unter GRÜNER Beteiligung hat die Koalition daher beschlossen, den Etat für die Pflege der Grünflächen um 3 Millionen Euro zu erhöhen. Viel investiert die Stadt auch in den Kampf gegen Vermüllung: Mit „cleanffm“ sollte nicht nur das Bewusstsein der Bevölkerung geweckt werden, es wurden auch in mehr Personal und bisher 739 zusätzliche Papierkörbe im Stadtgebiet investiert.  800.000 EUR stellt die Stadt darüberhinaus für Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung. Bürger*innen, die ihre Fassaden und/oder Dächer begrünen möchten, können dafür Zuschüsse aus dem Programm „Frankfurt frischt auf“ beantragen. Und Klimaschutzideen von Bürgerinitiativen werden mit bis zu 2000 Euro gefördert. Vom Grüneburgpark über Ginnheim und den Sinaipark im Dornbusch bis hin zum Niddahang im Westen sollen neue Grünflächen im Stadtgebiet entstehen.

 

Mehr Sozial

Vor allem Alleinerziehende haben es nicht einfach: Nicht nur lassen sich Beruf und Familie oft nur schwer unter einen Hut bringen – alleinerziehende Mütter und Väter sind wirtschaftlich auch oft schlechter gestellt. Ein Onlineportal soll helfen, Alleinerziehende zu vernetzen und so nicht nur den Alltag erleichtern, sondern auch sozialer Isolation entgegenwirken. In einem Pilot-Sozialrathaus erhalten alleinerziehende Eltern seit Anfang des Jahres Beratung und Service in allen Behördenangelegenheiten aus einer Hand. Außerdem bietet die Stadt die Möglichkeit, Kinder zwischen 3 und 14 Jahren auch in Zeiten betreuen zu lassen, an dem die konventionelle Kita oder der Hort geschlossen haben, etwa spätabends, frühmorgens und am Wochenende. 

 

Mehr Frauenrechte

Im September 2017 wurde ein Fachbeirat gegründet, der die Umsetzung des neuen Prostituiertenschutzgesetzes in Frankfurt begleitet. Mehr Frauen in Führungspositionen bringen und auf eine diverse Kultur in den Unternehmen hinwirken – das ist die Aufgabe der Führungsakademie, die mit Mitteln der Stadt in diesem Herbst an den Start gehen soll. Das im Januar 2016 gestartete Pilotprojekt mit Schutzwohnungen für Frauen und Mädchen, die Opfer von Zwangsehen oder häuslicher Gewalt werden, wurde erfolgreich weitergeführt

 

Mehr Toleranz und Vielfalt

Am 12. Juni hätte Anne Frank ihren 90. Geburtstag gefeiert. Seit zwei Jahren wird dieser Tag in Frankfurt als „Anne Frank Tag für Menschenrechte“ mit vielen Informationsveranstaltungen und einer zentralen Gedenkfeier begangen. Integrationsprojekte wie „ComIn für Frauen“, die Bildungspaten Fechenheim und „SCHLAU Frankfurt“ werden mit städtischen Mitteln gefördert. Unterstützt wurde auch das Café Switchboard als wichtiger Anlauf- und Treffpunkt der LGBTIQ*-Community. Mit dem Beitritt zum Netzwerk „RainbowCities“ setzte Frankfurt zudem ein starkes Zeichen. 

 

Mehr GRÜNE Mobilität

Die noch unter dem GRÜNEN Verkehrsdezernenten geplante Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße konnte in diesem Jahr abgeschlossen werden. Seither gibt es dort einen eigenen Fahrradstreifen und breitere Gehsteige für mehr Sicherheit von Radler*innen und Fußgänger*innen. Zwischen Darmstadt und Frankfurt entsteht derzeit ein Radschnellweg. Der Modellversuch „Tempo 30 bei Nacht“ konnte zumindest auf dem Abschnitt Nibelungenallee/Rothschildallee dauerhaft eingeführt werden. Und das von unserer GRÜNEN OB-Kandidatin Nargess Eskandari-Grünberg vorgeschlagene 365-Euro-Ticket verfolgen wir weiter und haben den Magistrat mit einem Finanzierungskonzept beauftragt

 

Mehr bezahlbares Wohnen

52,5 Millionen Euro investiert die Stadt jährlich in geförderte Wohnungen. Zwei Förderprogramme sollen dafür sorgen, dass Neubauprojekte Wohnraum schaffen, der auch für mittel und gering Verdienende bezahlbar ist. In städtebaulichen Verträgen müssen sich Investor*innen verpflichten, grundsätzlich 30 Prozent geförderte Wohnungen zu errichten. Die Mietpreis- und Belegungsbindung sollen Mieter*innen zusätzlich schützen. Das Budget für das städtische Vorkaufsrecht wurde um 7,5 Millionen Euro aufgestockt. Für sechs innerstädtische Gebiete wurden Milieuschutzsatzungen beschlossen, die dazu beitragen sollen, Gentrifzierung einzudämmen. 

 

Mehr Mittel

Seit 2018 zahlen Urlauber*innen, die Frankfurt besuchen, zwei Euro pro Übernachtung. Das Geld fließt wiederum in die Tourismusförderung: Der Masterplan Tourismus 2030 zeigt das touristische Entwicklungspotential unserer Stadt auf. 100.000 Euro investiert Frankfurt als Eigenanteil in Fördertöpfe, um im Gegenzug Mittel von Bund und Ländern für Projekte zu erhalten. So wurden unter anderem Programme für geflüchtete Menschen finanziert. Damit Bürgerinnen und Bürger die politischen Entscheidungen nachvollziehen können, soll der Haushaltsplan künftig transparent und leicht verständlich online veröffentlicht werden.

 

Mehr Bildung

Die Jugendhilfe fördert junge Menschen in ihrer Persönlichkeitsentwicklung, schulischen Ausbildung und sozialen Integration. Künftig soll es sie auch an Gymnasien geben; ein entsprechendes Konzept wird gerade erarbeitet. 198 Euro kostet derzeit die ganztägige Betreuung eines unter dreijährigen Kindes. Dieser Betrag soll künftig gestaffelt werden, um geringverdienende Eltern zu entlasten. 

 

Mehr Gesundheit

Den Frankfurter Weg in der Drogenhilfe haben wir konsequent weiterentwickelt. Künftig soll das „Nachtcafé“ auch tagsüber öffnen, um Drogenabhängigen eine Anlaufstelle zu bieten. Ein weiterer Bestandteil des Frankfurter Weges sind Workshops zur Suchtprävention. Um dem Hebammenmangel zu begegnen, haben wir eine ambulante Notfallversorgung im Wochenbett initiiert. Vor allem investieren wir in die Gesundheitsvorsorge von Kindern. 

 

Mehr Sport

Damit alle Kinder schwimmen lernen können, hat die Stadt Frankfurt den Eintritt für Kinder bis 14 Jahre abgeschafft. Daneben gibt es an Frankfurter Schulen zusätzliche Sportangebote.  Das „Box- und Tischtenniscamp Gallus“ wurde mit 80.000 Euro gefördert. 

 

Mehr Kultur

2017 wurde die Förderung von Theatern und der „freien Kulturszene“ um 2 Millionen Euro erhöht. Im Oktober 2018 nahm die Stabsstelle „Städtische Bühnen“ ihre Arbeit auf, die ein Konzept für die Sanierung von Oper und Schauspiel entwickeln soll. Wir GRÜNE favorisieren die Beibehaltung des jetzigen Standorts am Willy-Brandt-Platz. Lange haben wir uns für ein Kinder- und Jugendtheater im Zoo-Gesellschaftshaus stark gemacht – jetzt sorgt eine Lenkungsgruppe für die Umsetzung. Im Mai 2019 eröffnete die Kinder- und Jugendkunstschule. Das Studierendenhaus auf dem Campus Bockenheim wird als „Offenes Haus der Kulturen“ weiterbestehen. Von August 2017 bis Mai 2018 wurden auf GRÜNE Initiative hin die „Grauen Busse“ nach Frankfurt geholt. Mit grauen Bussen wurden psychisch kranke Menschen im Nationalsozialismus abgeholt und – unter anderem im hessischen Hadamar – ermordet. Das Denkmal auf dem Rathenauplatz sollte das Bewusstsein der Frankfurter*innen für dieses traurige Kapitel unserer Geschichte öffnen. 

 

Die vollständige Halbzeit-Bilanz der GRÜNEN im Römer findet ihr hier.



zurück

URL:https://www.gruene-nordend.de/willkommen/expand/724036/nc/1/dn/1/