05.06.2016

Beschluss der Kreismitgliederversammlung: Integration bleibt GRÜNES Kernthema

GRÜNES Plakatmotiv zum Thema Vielfalt im Kommunalwahlkampf 2016

Der wachsende Erfolg (rechts-)populistischer Parteien nicht nur in Frankfurt, sondern in ganz Deutschland und darüber hinaus braucht eine gesellschaftliche Antwort all derer, die sich einer offenen, pluralistischen und demokratischen Gesellschaft verpflichtet fühlen. Bewegungen, die Abschottung propagieren, Ressentiments verstärken und die Angst gegenüber Minderheiten schüren, müssen wir als demokratische Partei gerade jetzt entschieden entgegentreten – der Kampf um das liberale Selbstverständnis und die Offenheit unserer Gesellschaft könnte das prägende politische Element der kommenden Jahre werden.

In Frankfurt werden solche Fragen meist früher diskutiert als in anderen Städten. Mit dem Aufbau eines eigenständigen Integrationsdezernates vor fast 26 Jahren war unsere Stadt seinerzeit bundesweit Vorreiter auf dem Weg zur offenen, vielfältigen Gesellschaft. „Multi-Kulti“ wurde in Frankfurt zu einem positiv besetzten Begriff. In den letzten Jahren hat sich weit über Frankfurt hinaus die Erkenntnis breitgemacht, dass Diversität eine Stärke ist.

Unter der Führung der GRÜNEN Integrationsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg wurde in einem partizipativen Prozess ein Integrations- und Diversitätskonzept erarbeitet, das 2010 mit großer Mehrheit von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet wurde. Das Konzept schreibt das inzwischen überkommene Verständnis von Integrationspolitik als „Ausländerpolitik“ fort zu einer Politik der Vielfalt, die allen Frankfurterinnen und Frankfurtern Chancengerechtigkeit und Teilhabe auf Augenhöhe ermöglichen soll. Das Konzept stellt damit klar, dass Integration gemeinsame Aufgabe der gesamten Stadtgesellschaft ist. Mit dem so eingeleiteten Paradigmenwechsel ist unser Integrations- und Diversitätskonzept beispielgebend in ganz Deutschland und auch international.

Integrationspolitik als Querschnittsaufgabe, die in alle Bereiche der Gesellschaft hineinwirkt, ist gerade auch im Hinblick auf die in den vergangenen beiden Jahren in unsere Stadt gekommenen Menschen besonders gefordert. Die Abschaffung des eigenständigen Integrationsdezernates durch die SPD halten wir daher gerade in der aktuellen Lage für ein grundfalsches politisches Signal.

Wir GRÜNE werden in Frankfurt, gemeinsam mit der Fraktion der GRÜNEN im Römer und den GRÜNEN Vertreterinnen und Vertretern im haupt- und im ehrenamtlichen Magistrat, Integrationspolitik auch weiterhin zu einem zentralen Punkt unserer Arbeit in der Frankfurter Kommunalpolitik machen. Frankfurt ist eine vielfältige Stadt, Frankfurt hat eine hohe integrierende Wirkung auf die Menschen, die Frankfurter Stadtgesellschaft kennt die Kraft der Vielfalt. Frankfurt muss und wird mit GRÜNER Unterstützung auf dem Feld der Integrations- und Diversitätspolitik weiter Vorbild bleiben.

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